Debatten

SEZESSIONSBEWEGUNGEN IN EUROPA UND DAS EU RECHT

Viel war im Zeitungswald die Rede von einem angeblichen europaweiten Anschwellen der Sezessionsgelüste europäischer Regionen. Verwiesen wurde auf die tatsächlich prononcierten Debatten in Schottland und Katalonien. Behauptet wurde ein Umschwung in Südtirol hin zur Sehnsucht nach Selbstbestimmung. Und der Sonderfall Kosovo wurde als Indikator für einen allgemeinen Trend herangezogen. Bloß aufgesetzter Journalistenhype? Eine Frage wurde jedenfalls in alledem ignoriert: Was sagt eigentlich das EU-Recht dazu, wenn seine Mitgliedstaaten unversehens eizellenmässig sich zu teilen beginnen? Dazu referierte eine ausgewiesen Stimme im Palais: Professor Dr. Dimitry Kochenov, Inhaber des Lehrstuhls für Europarecht an der Universität Groningen. 

LINKS:

• Die website von Professor Kochenov enthält seine eindrucksvolle Publikationsliste. Dimitry hat sich in vielen Bereichen einen goldenen Namen gemacht, einschliesslich zu Fragen der Staatsbürgerschaft oder zu Fragen überseeischer Territorien. Seine jüngsten Bücher: "Europe's Justice Deficit?" (mit G. de Búrca and A. Williams), Oxford: Hart, 2014 sowie "EU's Shaping of the International Legal Order" (mit F. Amtenbrink), Cambridge, 2013.
• Wie schwierig eine objektive Annäherung zu Sezessionsfragen sein kann zeigt ein editorial des europarechtlichen Schwergewichtes Professor Joseph Weiler im EJIL. Die Meinung Weilers, dass Unabhängigkeit im Europa der EU kein erfolgsversprechendes Allheilmittel sein könnte führte auch zu sehr emotionalen Reaktionen. Er blieb aber bei seinem Standpunkt: Independence? Bon Voyage. But not in the EU.
• Ein Rechtsgutachten zur "schottischen Frage" haben die Professoren Crawford und Boyle 2012 verfasst.